Freie Wähler Ortsverband Radebeul e.V.
frei & wählbar

Wir sind der Freie Wähler Ortsverband Radebeul e.V.

Freie Wähler Radebeul – frei und wählbar

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Jahresrückblick der Freien Wähler Radebeul

Ein schwieriges Jahr – wir haben viel erreicht!


 

Liebe Mitglieder des OV Freie Wähler Radebeul, liebe Interessenten der Freien Wähler, liebe Bürger der Stadt Radebeul,

ich erlaube mir als Vorsitzende der Fraktion Freie Wähler, Ihnen einen Überblick über die Schwerpunkte unserer Fraktionsarbeit im Jahre 2020 und einen Ausblick auf die vor uns stehenden Aufgaben zu geben.

Das sehr ereignisreiche Jahr 2020 hat uns alle, ob inhaltlich, emotional und gesundheitlich einiges abverlangt.

Wir haben trotz der Einschränkungen durch Corona als Fraktion die Stadtratsarbeit in Radebeul aktiv beeinflusst, haben folgende Fraktionsanträge gestellt:

  • Doppelhaushalte aufzustellen, beginnend ab dem Jahre 2021, dann kam die Coronakrise und wir haben aufgrund der finanziellen Unwägbarkeiten bei deren Bewältigung den Antrag vorläufig zurück gestellt,
  • in Vorbereitung der anstehenden Grundsanierung der Schwimmhalle Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen anzustellen, ob ggf. ein gemeinsamer Neubau mit Coswig an der Stadtgrenze im Gegenzug zur Sanierung an Ort und Stelle oder andere Varianten effektiver wären,
  • gemeinsam mit der Stadt Coswig und hier direkt in Zusammenarbeit mit den Freien Wählern Coswig den geplanten Kreisverkehr an der Meißner Straße/ Schiffsmühlenweg als Ortsein- und -ausgänge attraktiv zu gestalten. Dazu wird ein gemeinsamer Gestaltungs-Workshop durchgeführt,
  • gemeinsam mit der CDU-Fraktion, die Überarbeitung des Flächennutzungsplanes im Hinblick Bebauung oder Nichtbebauung einiger Stadtareale in Wahnsdorf, an der Terrassenstraße, an der Moritzburger Straße erneut aufzurufen und mit dem neu aufgestellten Stadtentwicklungsausschuss zu entscheiden,
  • die Sanierung des Fußweges an der Meißner Straße zwischen Johannesbergstraße und Schloss Wackerbarth im Zuge der Instandsetzung der Meißner Straße an dieser Stelle zu ergänzen,
  • im Rahmen der Verkehrskonzeption zum Sanierungsgebiet Radebeul-West auf Anregung von Bürgern und Händlern zur Variante = trotzdem die Einrichtung von Parkplätzen im mittleren Abschnitt der Bahnhofstraße als Varianten zu erarbeiten und der Öffentlichkeit erneut vorzustellen. Geplant war bisher, dass dort alle Parkplätze entfallen sollen.
  •  

    Dort, wo in der Stadt Spielplatzanlagen neu errichtet oder diese neu gestaltet werden zu prüfen, ob diese als Mehrgenerationensport- und Bewegungsangebote aufgestellt werden können, beginnend ab der Anlage Apotheker –Park. Ziel ist es, die Beweglichkeit und das Zusammengehörigkeitsgefühl verschiedener Altersklassen der Radebeuler Einwohnerschaft zu stärken.

    Allen Anträgen wurden vom Stadtrat zugestimmt.

    Wir hatten wichtige Themen in der Ratsarbeit zu bearbeiten und zu entscheiden:

    Wie den Kauf des Areals der Tankstelle an der Schildenstraße/Meißner Straße. Sinn war, an dieser Stelle einen bestehenden städtebaulichen Missstand zu beseitigen (Tankstelle, Autowerkstatt, enge Abbiegesituation an der Gutenbergstraße) und im Rahmen der Stadtentwicklung eine attraktive Platzgestaltung an dieser Stelle zu ermöglichen, für eine geplante künftige Neugestaltung des Eingangsbereiches zum Karl May Museum mit einem Neubau sowie des Umfeldes der Lutherkirche und des Haltestellenbereiches. Diese Maßnahme war noch Teil des Sanierungsgebietes Radebeul-Ost und damit zeitlich begrenzt. Die Fraktion war in dieser Angelegenheit geteilter Meinung. Letztlich gab es eine Stadtratsmehrheit für den Kauf des Geländes und Abriss von Tankstelle und Werkstattgebäude.

    Eine Belastungsprobe für die Fraktion wie auch den gesamten Stadtrat war auch die Neubestellung eines Kulturamtsleiters. Diese Personalentscheidung hat den Stadtrat, die Stadtgesellschaft und die kultur- und politisch interessierte Öffentlichkeit in Deutschland polarisiert und beschäftigt.

    Letztlich wurde Frau Dr. Lorenz auch mit unseren mehrheitlichen Stimmen als neue Kulturamtsleiterin gewählt.

    Unsere Fraktion verlor in diesem Zusammenhang einen Stadtrat an die FDP-Fraktion und gewann im gleichen Moment Frau Dr. Ilka Petzold von den Linken neu hinzu. Damit behielten wir unsere Fraktionsstärke von 5 Ratsmitgliedern für die Freien Wähler.

    Dr. Roland Schreckenbach kündigte an, aufgrund seiner schweren Erkrankung nach der Sommerpause sein Mandat niederzulegen. Andreas Franzke, auch Fraktionsführer der Freien Wähler in der Kreistagsfraktion folgte ihm nach.

    Schon bald nach seiner Demissionierung mussten wir im Herbst den schmerzlichen Verlust unseres langjährigen Ortsverbands- und Fraktionsmitgliedes Dr. Roland Schreckenbach hinnehmen. Er war 16 Jahre Fraktionsmitglied und zeitweise auch Fraktionsvorsitzender. Seine langjährige Erfahrung und sein besonderes Engagement für die Radebeuler Gewerbetreibenden werden uns und der Stadtratsarbeit fehlen.

    Wenn die Coronakrise vorbei ist, werden wir auch als Ortsverband wieder verstärkt Fahrt aufnehmen, unsere Bürgerbüroarbeit, gemeinsame Öffentlichkeitsveranstaltungen der Fraktion und des Ortsverbandes neu planen und durchführen. Darin geht es um Schüler- und Jugendarbeit und Fragen zum Wohnen in der Stadt.

    Vorschau, wie geht es in der Fraktionsarbeit weiter:

    Aus unseren Leitlinien zur Kommunalwahl werden wir u.a. Themen für eine umweltbewusste Stadt, zur Bewegungsfreudigkeit unserer Mitbürger, zum Radebeuler Stadtbild und zur Bürgerfreundlichkeit in unserer Stadt angehen.

    Wir arbeiten konstruktiv an der Planung des neuen städtischen Wohnareals im Wasa-Park mit und bringen uns mit Ideen und Gestaltungsvorschlägen für ein attraktives Wohngebiet an dieser Stelle ein.

    Mit den durch die Coronakrise einhergehenden finanziellen Auswirkungen für den städtischen Haushalt 2021 und vor allem auf das geplante Investitionsgeschehen werden wir uns intensiv beschäftigen und die für die Stadtentwicklung und die Radebeuler Bürger wichtigen Schwerpunkte setzen.

    Die Zusammenarbeit mit den Fraktionen der Freien Wähler in Coswig und Boxdorf/Reichenberg werden wir weiter pflegen und uns zu Erfahrungen in der Ratsarbeit, zu den Projekten austauschen bzw. diese gemeinsam angehen.

    Einen Jahresüberblick über unsere Arbeit werden wir von nun an jährlich auf unserer Internetseite veröffentlichen.

    Ihnen allen ein gesundes Jahr 2021 und beste Grüße

    Eva Schindler
    Fraktionsvorsitzende

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